EU-POSTENPOKER: Jetzt muss Von der Leyen in Brüssel Klinkenputzen

N24 (YouTube) 04.07.2019 00:30 Uhr, Dauer: 2:00

Nach ihre überraschenden Nominierung zur Präsidentin der EU-Kommission hat Ursula von der Leyen am Mittwoch erstmals bei Europaabgeordneten um Unterstützung geworben. In Straßburg sagte die CDU-Politikern dem Parlament eine enge Zusammenarbeit zu und versprach zuzuhören. «Hier im Europäischen Parlament schlägt das Herz der europäischen Demokratie», sagte die Bundesverteidigungsministerin. Vor ihrer möglichen Wahl in zwei Wochen will sie ihre Vision für Europa präsentieren. Die nötige Mehrheit im Europaparlament ist der CDU-Politikerin nicht sicher. Zwar hat ihr die eigene Parteienfamilie Europäische Volkspartei Rückhalt zugesagt. Aber Abgeordnete von Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen äußerte heftige Kritik an ihrer Nominierung. Auch in der großen Koalition in Berlin gab es neuen Krach. Von der Leyen war am Dienstag von den EU-Staats- und Regierungschefs als Kommissionspräsidentin benannt worden. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) musste sich dabei enthalten, weil die SPD den Vorschlag nicht mittrug. Hauptkritikpunkt ist, dass nicht - wie von Christdemokraten und Sozialdemokraten angekündigt - einer ihrer Spitzenkandidaten zur Europawahl Kommissionschef werden soll, also Manfred Weber von der EVP oder der Sozialdemokrat Frans Timmermans. Stattdessen wurde es völlig unerwartet von der Leyen, die zuletzt kaum Europapolitik gemacht hatte. Als Kommissionspräsidentin würde sie nicht nur Chefin von mehr als 30 000 Beamten, sondern gäbe auch politische Linien und Prioritäten für Europa vor. Ihre Behörde macht Gesetzesvorschläge, die vom Parlament und dem Rat der EU-Staaten beraten werden. «Es ist nicht das Versprechen, das den Bürgerinnen und Bürgern vor der Wahl gegeben wurde», kritisierte die frühere Justizministerin und jetzige EU-Abgeordnete Katarina Barley im ZDF und kündigte Ablehnung an. Grünen-Fraktionschefin Ska Keller sagte dem Sender: «Ich sehe noch keinen Grund, warum wir diesem Deal zustimmen sollten.» Die Wahl könnte in der Woche ab dem 15. Juli über die Bühne gehen. In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team Die WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8 Besuche uns auf Instagram http://bit.ly/2X1M7Hk Video 2019 erstellt Help us caption & translate this video! https://amara.org/v/pnPk/

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