Brexit – Parlament verpasst Boris Johnsons No-Deal-Plänen kräftigen Dämpfer

tagesschau (YouTube) 19.07.2019 14:30 Uhr, Dauer: 6:49

Das britische Parlament hat den No-Deal-Plänen von Boris Johnson noch vor dessen erwartetem Antritt als Premierminister einen kräftigen Dämpfer verpasst. Die Abgeordneten stimmten mehrheitlich für einen Gesetzeszusatz, der eine Zwangspause des Parlaments rund um den geplanten EU-Austritt Großbritanniens am 31. Oktober sehr erschwert. Das britische Parlament tagt üblicherweise in einjährigen Sitzungsperioden. Endet diese, wird das Parlament für eine bis mehrere Wochen geschlossen - alle parlamentarischen Aktivitäten ruhen dann. Die Gegner eines No-Deal-Brexits befürchten, dass Johnson die Parlamentspause um den geplanten EU-Austritt Ende Oktober legen könnte. Eine Intervention der Abgeordneten könnte dadurch unterbunden werden.

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