SPD IM ABSEITS: Rückendeckung für von der Leyen aus Brüssel

N24 (YouTube) 04.07.2019 09:15 Uhr, Dauer: 2:02

Angesichts des Gegenwinds für Ursula von der Leyen bei der Kandidatur zur Kommissionspräsidentin stärken ihr die Spitzen der Europäischen Union in Brüssel den Rücken. Ratschef Donald Tusk warb am Donnerstag im EU-Parlament für die Kandidatin, die sich am 16. Juli zur Wahl stellen soll. Viele Abgeordnete sehen die Nominierung trotzdem weiter kritisch. Die deutschen Sozialdemokraten würden gegen sie stimmen, sagte SPD-Vize Ralf Stegner voraus. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten die deutsche Verteidigungsministerin am Dienstag für den EU-Spitzenposten ausgewählt. Dabei übergingen sie die Vorgabe einer Mehrheit im EU-Parlament, nur einen der Spitzenkandidaten zur Europawahl zum Kommissionschef zu wählen, also CSU-Vize Manfred Weber von der Europäischen Volkspartei oder den Sozialdemokraten Frans Timmermans. Deshalb ist eine Mehrheit für von der Leyen im Parlament unsicher. Von der Leyen kam am Donnerstag zu Tusk und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nach Brüssel. Juncker begrüßte sie mit Wangenküssen und einer Umarmung und lobte die CDU-Politikerin als wahre Europäerin. Tusk twitterte nach seinem Treffen, von der Leyen sei eine exzellente Kandidatin. Von der Leyen selbst sagte öffentlich nichts. Auf Twitter schrieb sie: «Es ist mir besonders wichtig, klugen Rat einzuholen, allen Fraktionen zuzuhören und gemeinsam einen Plan für Europas Zukunft zu erarbeiten.» In den nächsten Tagen will sie mit allen Fraktionen sprechen. Europaabgeordnete erneuerten in einer Debatte mit Tusk in Straßburg Kritik und Protest. So sagte die sozialdemokratische Fraktionschefin Iratxe Garcia, es gehe nicht an, dass der Rat einfach eine Entscheidung vorgebe und erwarte, dass das Parlament zustimme. Grünen-Fraktionschef Philippe Lamberts meinte, man könne bezweifeln, ob dieses Casting dazu beitrage, die nötige Erneuerung der Gesellschaften in Europa voranzubringen. Seine Co-Vorsitzende Ska Keller sagte im SWR, sie sehe keinen Grund, von der Leyen zu wählen und glaube nicht, dass sich das ändere. Der Liberale Dacian Ciolos kritisierte die fehlende Transparenz der Auswahl hinter verschlossenen Türen. Seine Fraktion Renew Europe werde eine Konferenz für ein demokratischeres Wahlrecht vorschlagen. Die Fraktionsspitzen hielten sich in der Debatte aber mit einer klaren Ansage zurück, wie die Parteien abstimmen wollen. Auf eine Ablehnung festgelegt haben sich zunächst vor allem deutsche Sozialdemokraten. Stegner sagte im Deutschlandfunk, er gehe davon aus, dass alle 16 SPD-Abgeordneten im Europaparlament gegen von der Leyen stimmen. Die SPD ist wegen von der Leyens überraschender Nominierung aufgebracht, weil damit das Spitzenkandidatensystem beerdigt und die Demokratie beschädigt werde. In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team Die WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8 Besuche uns auf Instagram http://bit.ly/2X1M7Hk Video 2019 erstellt Help us caption & translate this video! https://amara.org/v/poeN/

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